• LfM will Ausschreibung von UKW-Kette aufheben
    Die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) plant nach langen juristischen Auseinandersetzungen die Aufhebung einer UKW-Ausschreibung. Das geht aus der Tagesordnung für die Sitzung der Medienkommission am Freitag, 12. Oktober, hervor.

    Bereits 2015 entschied die LfM über die elf Frequenzen. Im Vorfeld hatten sich elf Antragsteller um diese Frequenzen und deren Übertragungskapazitäten beworben. Einer der Antragsteller war auch der deutsch-türkische Sender Metropol FM, welcher sich laut Medienkommission "nach den Auswahlkriterien des Gesetzes als am besten geeigneter Bewerber" herausstellte und den Zuschlag bekam.

    2016 hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf allerdings entschieden, dass die Zuweisung rechtswidrig war. Grund dafür sei ein Verstoß gegen den Grundsatz der Öffentlichkeit. Mit "deinfm" (Verleger-Jugendradio) hatte einer der Mitbewerber gegen die Zuweisungsentscheidung geklagt, die die LfM-Medienkommission am 23. Januar 2015 in einer nichtöffentlichen Sitzung getroffen hatte. Das Gericht bestätigte damit auch den Beschluss vom 3. November 2015 aus dem vorangegangenen Eilverfahren.

    Offen ist, wie es jetzt weitergeht. Wie aus Kreisen zu hören ist, sei eine Neuausschreibung wahrscheinlich. Ob es dabei auch einen Zusammenhang mit einer etwaigen Ausschreibung für das digital-terrestrische Radio DAB+ gibt, bleibt abzuwarten. www.lfm-nrw.de


    Mon, 01. Oct 2018




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