• Schwieriger Prozess: DLM berät erneut über zweiten DAB+-Multiplex
    Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat am vergangenen Dienstag über das weitere Vorgehen beim zweiten DAB+-Bundesmux beraten. Dies bestätigte eine Sprecherin der Medienanstalten gegenüber SatelliFax. Da es sich um ein laufendes Verfahren handelt und das Thema auch bei der nächsten Sitzung auf der Tagesordnung stehe, wurde die Öffentlichkeit nicht über Ergebnisse informiert.

    Immer noch bremst ein Rechtsstreit den möglichen Sendestart des zweiten Bundesmux aus. Es geht um mindestens zwei angebliche Verfahrensfehler sowohl was die Zulassung eines verspätet eingereichten Antrags nach Ende des Einigungsverfahrens angeht als auch der Beschlussfähigkeit der Gremienvorsitzendenkonferenz. Kläger ist die beim Verfahren unterlegene DAPD GmbH um den Ex-Rennfahrer und Unternehmer Steffen Göpel.

    Ende 2018 erwägten die Landes­me­di­en­an­stalten, das Zulas­sungs­ver­fahren ganz neu aufzu­rollen. Entweder sollte es auf den Stand zurück­ge­setzt werden, der unstrittig war, oder die Ausschrei­bung sollte sogar komplett neu durch­ge­führt werden.

    Danach gab es aber eine überraschende Wendung: Das Säch­si­sche Ober­ver­wal­tungs­ge­richt (OVG) in Bautzen hat die vom Verwal­tungs­ge­richt (VG) Leipzig ange­ord­nete aufschie­bende Wirkung gegen die Zuwei­sungs­ent­schei­dung der Gremi­en­vor­sit­zen­den­kon­fe­renz (GVK) der Landes­me­di­en­an­stalten wieder aufge­hoben. Demnach könnte das Gewinnerkonsortium Antenne Deutschland (Absolut Radio / Media Broadcast) aktuell auf eigenes Risiko starten.

    Das Verfahren in der Haupt­sache ist damit jedoch nicht beendet und die Richter sehen die Lage nach wie vor kritisch.


    Fri, 22. Feb 2019




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